Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltung der Allgemeinen
Nutzungsbedingungen
Das Deyouwang Webseite stellt das Forum auf Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen
Nutzungsbedingungen zur Verfügung. Wenn Sie sich für das Forum anmelden,
erklären Sie sich mit diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen und deren
Einhaltung in ihrer jeweils gültigen Fassung einverstanden.
2. Leistungsbeschreibung
In
dem Forum können registrierte User Beiträge veröffentlichen. Deyouwang stellt den User dazu im Rahmen seiner technischen und wirtschaftlichen Möglichkeiten unentgeltlich ein Diskussionsforum mit Communityfunktionen zur Verfügung. Der Anbieter ist bemüht, seinen Dienst verfügbar zu halten übernimmt aber keine darüber hinausgehenden Leistungspflichten. Insbesondre besteht kein Anspruch der User auf eine ständige Verfügbarkeit des Dienstes.
3. Anmeldungspflicht
Das
Forum kann nur nach Anmeldung als Mitglied (Registrierung) genutzt werden.
Mitglied kann werden, wer nach den Vorgaben des Anmeldeformulars
wahrheitsgemäße, genaue, aktuelle und vollständige Angaben zu seiner Person
macht. Der Nutzer verpflichtet sich, diese Registrierungsdaten nach einer
möglichen Änderung unverzüglich anzupassen. Das Mitglied hat die Nutzerdaten
vor Dritten geheim zu halten. Sollte festgestellt werden, dass die Nutzerdaten
nicht korrekt sind, besteht die Berechtigung, das Nutzerkonto zu sperren oder
zu löschen.
4. Datenschutz
Deyouwang achtet die Privatsphäre der Nutzer. Sämtliche
datenschutzrechtliche Bestimmungen werden eingehalten. Die Daten werden nicht
an Dritte weitergegeben oder für unlautere Werbesendungen verwendet.
Personenbezogene Daten, die bei der Anmeldung erhoben werden, werden lediglich
im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften gespeichert und verarbeitet. Die Daten
werden nicht an Dritte weitergeben, außer in den Fällen einer gesetzlichen
Verpflichtung.
5. Nutzerkonto,
Passwort und Sicherheit
Nach
der Anmeldung erhalten Sie ein Passwort und einen Nutzerkontonamen. Sollten
Dritte in den Besitz dieser Zugangsdaten gelangen oder sollten Sie Kenntnis von
einer missbräuchlichen Nutzung Ihres Nutzerkontos oder Passwortes Kenntnis
erlangen, so sind Sie verpflichtet, uns hierüber unverzüglich zu informieren
und die Zugangsdaten zu ändern. Jedes Mitglied trägt für alle Handlungen, die
unter Verwendung der Anmeldedaten - Passwort und Nutzernamen - vorgenommen
werden, die volle Verantwortung. Name der Website haftet nicht für Schäden, die sich aus einem Verstoß gegen die
genannten Verpflichtungen ergeben.
6. Verantwortlichkeiten
und Pflichten der Mitglieder
6.1 Die Nutzung des Forums geschieht auf
eigenes Risiko der Nutzer. Die Verantwortung für sämtliche Informationen,
Nachrichten, Daten, Texte, Fotos, Grafiken, oder sonstige Materialien, die
übermittelt werden, liegt ausschließlich bei der Person, die die Übermittlung
der Daten (Eintrag im Forum) vornimmt. Das bedeutet, dass der Nutzer die
gesamte Verantwortung für jeglichen Inhalt trägt, den er eingibt (Upload),
veröffentlicht, oder auf sonstige Weise im Rahmen des Forums weiterleitet.
Folgende Handlungen sind strikt
untersagt:
·
Sich im Forum als eine andere Person auszugeben,
insbesondere auch als ein Vertreter, Mitarbeiter oder Moderator von Name der Website;
·
Kopfzeilen zu fälschen oder in sonstiger Weise
Erkennungszeichen zu manipulieren, um die Herkunft eines Inhalts, der im Rahmen
der Dienste übertragen wird, zu verschleiern;
·
Persönliche Daten über andere Nutzer zu sammeln
oder zu speichern;
·
Veröffentlichung der Kontaktinformationen einer
anderen Person, einschließlich des Namens, der Adresse, Telefonnummer oder
E-Mail-Adresse;
·
Veröffentlichung von privatem E-Mail-Verkehr;
·
Veröffentlichung von beleidigenden, obszönen,
verleumdenden, gewaltverherrlichenden, rassistischen oder aus anderen Gründen
strafbaren Inhalten;
·
Veröffentlichung von geschütztem Material, ohne
die Einwilligung des Rechteinhabers, zum Beispiel Texte, Fotos, Videos etc.;
·
Inhalte einzugeben, zu veröffentlichen oder per
E-Mail auf sonstige Weise zu übertragen, die Rechte Dritter, insbesondere
Patente, Marken, Urheberrechte, Geschäftsgeheimnisse oder sonstige
Eigentumsrechte verletzen;
·
Aufforderung anderer, die Forenbedingungen zu
missachten;
·
Handlungen, die den technischen Ablauf des
Forums stören oder unterbrechen;
·
Wiedereröffnung von gelöschten Beiträgen oder
Diskussionen.
6.2 Machen Dritte Name der Website auf rechtswidrige Inhalte aufmerksam, so ist Name der Website berechtigt, diese Inhalte unverzüglich und ohne vorherige
Information des Nutzers zu löschen. Name der Website ist zudem berechtigt, das entsprechende Nutzerkonto zu
sperren.
6.3 Soweit Name der Website für die Abmahnung durch Dritte Kosten entstehen, hat der
Nutzer Name der Website hiervon freizustellen. Die Haftung von Name der Website für behördliche Maßnahmen gehen zu Lasten des Nutzers, welcher
für das behördliche Einschreiten verantwortlich ist.
6.4 Deyouwang behält sich vor, das Forum ständig zu kontrollieren und
Moderatoren einzusetzen. Die Moderatoren sind berechtigt, auf die Einhaltung
der Netiquette hinzuwirken und Inhalte unverzüglich und ohne Rücksprache mit
dem Nutzer zu löschen.
6.5 Die Nutzer sind sich bewusst, dass sie
durch die Benutzung des Forums ihrerseits Inhalten ausgesetzt sein können,
welche beleidigend, anstößig oder in sonstiger Weise zu beanstanden ist.
Sollten einem Nutzer derartige Inhalte auffallen, ist er verpflichtet, Name der Website hierüber unverzüglich zu informieren.
6.6 Deyouwang haftet unter keinen Umständen für Inhalte, insbesondere nicht
für Fehler, Unrichtigkeiten oder Unvollständigkeiten im Zusammenhang mit
Inhalten und auch nicht für Verluste oder Schäden, die durch die Benutzung
eines Inhalts entstehen, welcher veröffentlicht, per E-Mail versandt oder sonst
im Rahmen des Forums übertragen wurde.
6.7 Deyouwang ist grundsätzlich berechtigt, Inhalte zu löschen oder
innerhalb der Foren zu verschieben oder an einem anderen Ort innerhalb der
Dienste zu veröffentlichen.
7. Urheberrecht
7.1 Deyouwang respektiert das geistige Eigentum Dritter. Sind Dritte der
Ansicht, dass ihre Werke unberechtigt verwertet oder vervielfältigt wurden, so
ist Name der Website hierauf unverzüglich hinzuweisen. Name der Website wird das betroffene Material für einen Zugriff durch Dritte
sperren, soweit sich die Vorwürfe als berechtigt erweisen. Name der Website weist darauf hin, dass bei rechtwidrigen Inhalten seitens des
Forenbetreibers unverzüglich die Pflicht einer Überprüfung und Abstellung des
rechtswidrigen Zustandes besteht, da ansonsten nach den gesetzlichen
Vorschriften eine Verantwortlichkeit des Forenbetreibers in gleicher Weise wie
des Störers besteht. Name der Website wird Inhalte erst dann wieder freischalten, wenn der Nutzer
nachweisen kann, dass der rechtswidrige Zustand beseitigt ist. Für derartige
Beanstandungen können sich Nutzer unter <Kontaktdaten, die der Nutzer ohne
weitere Kosten nutzen kann, z. B. E-Mail-Adresse> an Name der Website wenden.
7.2 Die Nutzer räumen durch die
Veröffentlichung ihrer Beiträge Name der Website an diesen ein Nutzungs- und Vermarktungsrecht ein, welches Name der Website zur unbeschränkten Veröffentlichung, Vervielfältigung,
Vermarktung und Verbreitung berechtigt. Das Urheberrecht des Nutzers bleibt
hiervon unberührt.
8. Werbeverbot
Die
Forennutzer dürfen nicht offensichtlich für ihre eigenen Produkte oder Dienstleistungen
oder für Produkte oder Dienstleistungen Dritter werben. Ein Verstoß hiergegen
kann zum Ausschluss von der Nutzung führen.
9. Haftung
9.1 Deyouwang haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben
Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung für Garantien
erfolgt verschuldensunabhängig. Für leichte Fahrlässigkeit haftet Name der
Website ausschließlich nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes,
wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der
Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die
leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den
vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht wegen der
Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Für das
Verschulden von Erfüllungsgehilfen und Vertretern haftet Name der
Website in demselben Umfang.
9.2 Die Regelung des vorstehenden Absatzes (9.1)
erstreckt sich auf Schadensersatz neben der Leistung, den Schadensersatz statt
der Leistung und den Ersatzanspruch wegen vergeblicher Aufwendungen, gleich aus
welchem Rechtsgrund, einschließlich der Haftung wegen Mängeln, Verzugs oder Unmöglichkeit.
10. Speicherung
der Daten
Deyouwang ist berechtigt, allgemeine Regeln und Beschränkungen
hinsichtlich der Benutzung des Forums aufzustellen. Name der Website ist berechtigt, Nutzerkonten, welche seit längerer Zeit nicht
genutzt wurden, zu sperren oder zu löschen. Name der Website ist berechtigt, Verbindungsdaten sechs Monate nach dem Ende
der Verbindung zu löschen. Bestandsdaten werden sechs Monate nach der
Beendigung des Nutzungsverhältnisses gelöscht. Widerspricht der Kunde der
Speicherung seiner Verbindungsdaten unter <Kontaktdaten, die der Nutzer ohne
weitere Kosten nutzen kann, z. B. E-Mail-Adresse>, werden die Daten
unverzüglich gelöscht, soweit nicht im Rahmen der gesetzlichen Bedingungen
Aufbewahrungsfristen bestehen.
11. Ausschlussfrist
Unbeschadet
etwaiger kürzerer gesetzlicher Fristen müssen alle Ansprüche aus oder im
Zusammenhang mit der Nutzung des Forums innerhalb von sechs Monaten nach ihrer
Entstehung gerichtlich geltend gemacht werden oder sie sind für immer
ausgeschlossen. Insoweit ist zu berücksichtigen, dass Name der Website im Rahmen der datenschutzrechtlichen Vorschriften gehalten
ist, Daten nach einem bestimmten Zeitablauf zu löschen.
12. Änderungen der
Allgemeinen Nutzungsbedingungen
Deyouwang behält sich das Recht vor, die Allgemeinen Nutzungsbedingungen
in Zukunft zu ändern oder zu ergänzen. Der Nutzer wird nach der
Veröffentlichung neuer Allgemeiner Nutzungsbedingungen vor Betreten des Forums
auf diese hingewiesen. Die Änderung der Allgemeinen Nutzungsbedingungen tritt
in Kraft, wenn der Nutzer dieser nicht innerhalb von einer Woche nach
Einstellung der geänderten Allgemeinen Nutzungsbedingungen und einer
Änderungsmitteilung auf der Startseite des Forums widerspricht.
13. Beendigung der
Mitgliedschaft
13.1 Deyouwang ist berechtigt, die Nutzung des Forums jederzeit mit einer
Frist von einer Woche per Mail sowie darüber bei Vorliegen eines wichtigen
Grundes ohne vorherige Abmahnung zu kündigen. Ein wichtiger Grund liegt vor,
wenn der Nutzer gegen geltendes Recht oder diese Allgemeinen
Nutzungsbedingungen verstößt.
13.2 Das Nutzerkonto kann gesperrt oder
deaktiviert werden, wenn er durch den Nutzer über einen Zeitraum von zwölf Monaten nicht genutzt wurde.
14. Anwendbares
Recht und Gerichtsstand
Diese
Allgemeinen Nutzungsbedingungen sowie die Nutzung der Dienste bestimmen sich
nach deutschem Recht. Für Streitigkeiten außer im Zusammenhang mit der Nutzung
des Forums und/oder dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen sind die für den
Sitz von Name der Website zuständigen Gerichte ausschließlich zuständig, soweit es sich
bei dem Nutzer um einen Kaufmann handelt oder der Nutzer keinen dauerhaften
Wohnsitz in Deutschland hat.
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